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Außergewöhnliche Belastungen sind grundsätzlich nicht abzugsfähige Ausgaben, die aufgrund besonderer Bestimmungen im Einkommensteuer Gesetz ( § 33 EStG) jedoch zu mindestens teilweise abzugsfähig sind.

Außergewöhnliche Belastungen sind nach § 33 EStG dann gegeben, wenn einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands entstehen. Aufwendungen entstehen dem Steuerpflichtigen zwangsläufig, wenn er sich ihnen aus rechtlichen, tatsächlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann und soweit die Aufwendungen den Umständen nach notwendig sind und einen angemessenen Betrag nicht übersteigen. 

Aufwendungen, die zu den Betriebsausgaben, Werbungskosten oder Sonderausgaben gehören, bleiben dabei außer Betracht. Aufwendungen, die durch Diätverpflegung entstehen, können nicht als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden.  Aufwendungen für die Führung eines Rechtsstreits (Prozesskosten) sind vom Abzug ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Aufwendungen ohne die der Steuerpflichtige Gefahr liefe, seine Existenzgrundlage zu verlieren und seine lebensnotwendigen Bedürfnisse in dem üblichen Rahmen nicht mehr befriedigen zu können.

Die zumutbare Belastung beträgt nach § 33 EStG

bei einem Gesamtbetrag
der Einkünfte

bis
15.340 €

 

über
15.340 €
bis
51.130 €

über
51.130 €

 

1.

 

bei Steuerpflichtigen, die keine Kinder haben und bei denen die Einkommensteuer

 

 

 

 

 

a) im Wege der Einzelveranlagung zu berechnen ist;

5

6

7

 

 

b) nach nach dem Splitting Verfahren zu berechnen ist;

4

5

6

2.

 

bei Steuerpflichtigen mit

     

 

 

a) einem Kind oder zwei Kindern

2

3

4

 

 

b) drei oder mehr Kindern

 

1

 

1

 

2

 

 

 

 

 

Prozent des Gesamtbetrags der Einkünfte.

 

 

Besondere Regelungen sind in § 33 a EStG "Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen" und in § 33 b EStG "Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen" niedergeschrieben.

§ 33 a EStG regelt, dass wenn einem Steuerpflichtigen Aufwendungen für den Unterhalt und eine etwaige Berufsausbildung einer dem Steuerpflichtigen oder seinem Ehegatten gegenüber gesetzlich unterhaltsberechtigten Person entstehen, auf Antrag die Einkommensteuer dadurch ermäßigt wird, dass die Aufwendungen bis zu 8.652 € im Kalenderjahr vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen werden.

Nach § 33 b EStG können wegen der Aufwendungen für die Hilfe bei den gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen des täglichen Lebens, für die Pflege sowie für einen erhöhten Wäschebedarf behinderte Menschen anstelle einer Steuerermäßigung nach § 33 EStG einen Pauschbetrag geltend machen, der sogenannte Behinderten Pauschbetrag.

Die Pauschbeträge erhalten

- behinderte Menschen, deren Grad der Behinderung auf mindestens 50 festgestellt ist;

- behinderte Menschen, deren Grad der Behinderung auf weniger als 50, aber mindestens auf 25 festgestellt ist, wenn

-- dem behinderten Menschen wegen seiner Behinderung nach gesetzlichen Vorschriften Renten oder andere laufende Bezüge zustehen, und zwar auch dann, wenn das Recht auf die Bezüge ruht oder  

-- der Anspruch auf die Bezüge durch Zahlung eines Kapitals abgefunden worden ist, oder

-- die Behinderung zu einer dauernden Einbuße der körperlichen Beweglichkeit geführt hat oder auf einer typischen Berufskrankheit beruht.

Die Höhe des Pauschbetrags richtet sich nach dem dauernden Grad der Behinderung. Als Pauschbeträge werden gewährt bei einem Grad der Behinderung

von 25 und 30: 310 €

von 35 und 40: 430 €

von 45 und 50: 570 €

von 55 und 60: 720 €

von 65 und 70 : 890 €

von 75 und 80: 1.060 €

von 85 und 90: 1.230 €

von 95 und 100: 1.420 €

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Christoph Löhning

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